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25.03.2019
Sicherheit

Wann ist eine rückwirkende Aufhebung der Familienversicherung bei der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) möglich?


Die Familienversicherung bei der GKV ist nicht in Stein gemeißelt. Diese Erfahrung machte  eine 78jährige Frau, die vor dem Düsseldorfer Sozialgericht klagte, weil die Krankenversicherung die Familienversicherung rückwirkend aufgehoben hatte.

 

Was war passiert?

Die Klägerin war über ihren Ehemann familienversichert. Gleichzeitig war sie im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung bei ihrem Ehemann beschäftigt. Das monatliche Entgelt lag bei 325 EUR (Einkommensgrenze 2011). Nach Prüfung der Steuerbescheide ging ihre Krankenkasse davon aus, dass die Klägerin ein wesentlich höheres Einkommen gehabt habe. Laut Steuerbescheid hatte sie Einkommen aus Vermietung und Verpachtung erwirtschaftet, gegenüber der Krankenkasse aber verschwiegen. 

 

Familienversicherung: Wer kann mitversichert werden? 

Kinder, Ehepartner und eingetragene Lebenspartner können in der gesetzlichen Krankenversicherung beitragsfrei mitversichert werden.

 

Familienversicherung: Einkommensgrenze

Das Gesamteinkommen des mitversicherten Kindes oder Partners darf monatlich nicht höher als 445 Euro (Stand: 2019) sein.

Für Stief- und Enkelkinder gelten besondere Zuverdienstregelungen.

Bei Minijobbern liegt die Grenze bei 450 Euro monatlich.

Wird die Einkommensgrenze überschritten, ist eine Familienversicherung nicht mehr möglich. 

 

Im Falle der Klägerin wurde daher die beitragsfreie Familienversicherung von der Krankenkasse rückwirkend in eine beitragspflichtige Mitgliedschaft umgewandelt.

Das Sozialgerichts Düsseldorf lehnte übrigens die Klage ab. Die Begründung: Der Klägerin seien als Miteigentümerin die Hälfte der Mieteinnahmen zuzurechnen. Die einkommenssteuerrechtliche Zuordnung sei dabei maßgeblich. Die Klägerin könne sich nicht durch unterschiedliche Angaben beim Finanzamt und bei der Krankenkasse die jeweiligen Vorteile "herauspicken". Aufgrund der Zuordnung der Einnahmen überschreite die Klägerin die Einkommensgrenze der Familienversicherung erheblich. Da die Klägerin ihre Einnahmen verschwiegen habe, sei ihr Vertrauen in den Bestand der Familienversicherung auch nicht schützenswert gewesen. Die Entscheidung der Krankenkasse war somit korrekt.

 

Hinweis: Sozialgericht Düsseldorf, Urteil v. 25.1.2018, S 8 KR 412/16 – nicht rechtskräftig –


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